Die Wirtschaft kommt nicht vom Fleck, die Inflation ist immer noch (viel) höher als erwünscht, die Zahl der Arbeitslosen sowieso – man könnte glauben, die heimische Wirtschaftspolitik ist alles andere als erfolgreich.
Stimmt.
Aber damit ist nun Schluss! In einer kurzfristig einberufenen Ministerratssitzung hat die österreichische Bundesregierung ein bahnbrechendes Gesetz verabschiedet, das die Wirtschaft des Landes jährlich um satte 15% wachsen lassen soll. „Da alle bisherigen Maßnahmen nichts gebracht haben, setzen wir nun auf pure Gesetzeskraft“, verkündet Kanzler Nehammer in einer eilig einberufenen Pressekonferenz.
„Es ist ganz einfach“, erklärt Noch-Finanzministerin Brunner, der ja anstelle eines keine Zeit dafür habenden Hydraten als EU-Kommissar nach Brüssel wechseln wird. „Statt uns mit komplizierten wirtschaftlichen Theorien und diesen permanent schwankenden Märkten herumzuschlagen, haben wir beschlossen, das Wachstum einfach per Gesetz festzulegen. Ab nächstem Jahr wächst die Wirtschaft jedes Jahr um satte 15%, ob sie will oder nicht. Mit diesem Wachstumsgesetz, das Wachstum schlichtweg vorschreibt, werden wir Vorreiter in Sachen Wirtschaftspolitik. Weltweit!“
Die Details des neuen Wachstumsgesetzes
Das neue Gesetz, offiziell „Wirtschaftswachstumsverordnung 2024“ genannt, enthält eine Reihe von bemerkenswerten Maßnahmen:
- Jährliche Erhöhung des BIP um 15%
Das Gesetz schreibt vor, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Österreichs jedes Jahr um mindestens 15% steigen muss. Sollten Wirtschaftsindikatoren diesem Ziel nicht entsprechen, wird eine Anpassung der Statistiken vorgenommen, um die gesetzlich vorgeschriebenen Werte zu erreichen, Stichwort #LügenMITStatistik. - Verpflichtende Investitionen
Unternehmen werden dazu verpflichtet, ihre Investitionen jährlich um 15% zu steigern. Andernfalls drohen hohe Strafzahlungen. „Investitionen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft“, so Brunner. „Mit dieser Maßnahme sichern wir die kontinuierliche Entwicklung und Innovation.“ - Garantie für Arbeitsplatzwachstum
Jede Firma muss ihre Mitarbeiterzahl ebenfalls um 15% jährlich erhöhen. Auf die Frage, woher die zusätzlichen Arbeitskräfte kommen sollen, antwortete der Kanzler mit einem Augenzwinkern: „In Zeiten der Digitalisierung finden wir sicher kreative Lösungen.“ - Preisanpassungen
Alle Preise und Löhne im Land werden jährlich um 15% erhöht. Dies soll die Kaufkraft der Bevölkerung erhalten und den Konsum ankurbeln. Auf Bedenken hin, dass dies zu Inflation führen könnte, entgegnet Wirtschaftsminister Martin Kocher: „Wir werden einfach die Inflation gesetzlich auf 0% festlegen. Problem gelöst.“
Als nächstes wird der Klimawandel per Gesetz gestoppt
Der Beschluss löst Begeisterung und Verwirrung gleichermaßen aus. Unternehmen und Bürger fragen sich nun, wie das neue Gesetz in der Praxis umgesetzt werden soll. „Bekommen wir dann alle automatisch mehr Geld? Oder gibt es ein magisches Wachstumsmittel, das wir noch nicht kennen?“, spekuliert ein besorgter Unternehmer aus Wien.
Wirtschaftsexperten sind skeptisch. „Das ist eine interessante Herangehensweise“, meint etwa Professor Dr. Harald M. Ahrer von der WU-Wien. „So funktioniert das nicht. Es gibt fundamentale wirtschaftliche Mechanismen, die man nicht einfach per Gesetz außer Kraft setzen kann.“ Doch die Regierung bleibt optimistisch. „Wir haben auch daran gedacht, den Klimawandel durch ein Dekret zu stoppen, aber das wird der nächste Schritt sein“, witzelt der Kanzler.
Fazit
Mit dem neuen Gesetz zur garantierten Steigerung der Wirtschaft um 15% hat die österreichische Bundesregierung einen »einzigartigen Weg« eingeschlagen. Ob sich diese radikale Maßnahme als Erfolg oder Fiasko erweisen wird, bleibt abzuwarten. Eines ist jedoch sicher: Österreich wird in den nächsten Jahren weltweit für Diskussionen sorgen.
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(Bilder: AdobeStock)